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11.12. 2018

Löcher in der Verwaltung werden mit Eingliederungsmitteln für Arbeitslose gestoppt

"Seit 2005 wurden insgesamt 3,5 Milliarden Euro aus Eingliederungsmitteln diverser Jobcenter zur Deckung von Verwaltungskosten verwendet. Im Jahre 2016 wurden 764 Millionen Euro umgeschichtet und somit fast 20 Prozent der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit verschoben. Für die Eingliederung in Arbeit sind auch Fort- und Ausbildungen sowie Trainingskurse wichtig. Bedingt durch die Mittelverschiebung stehen dafür deutlich weniger Gelder zur Verfügung als ursprünglich in den Haushaltsplänen vorgesehen.

Zwar sank die Zahl der Langzeitarbeitslosen laut BA-Angaben binnen eines Jahres um 82.000 auf 862.000, davon 773.000 im Hartz-IV-System. Doch um deren Zahl dauerhaft weiter zu senken, sind laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung deutlich mehr Personal in den Jobcentern und mehr berufliche Förderung nötig.

Die Linken Abgeordnete Zimmermann hatte die Zahlen zur Mittelverschiebung beim Bundesarbeitsministerium erfragt. „Es ist ein Skandal, dass seit Jahren Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zum Stopfen des Haushaltsloches für die Verwaltung der Jobcenter verwendet werden und damit zur Unterstützung von Erwerbslosen nicht zur Verfügung stehen. Die Kürzung der Eingliederungsmittel ist ebenso wenig nachvollziehbar. Der Haushalt der Jobcenter muss von einer neuen Bundesregierung deutlich erhöht werden“, kommentiert Sabine Zimmermann die Antwort.

Der Etat der Jobcenter für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit wurde seit dem Jahr 2010 von 6,6 Milliarden Euro auf 4,4 Milliarden Euro im Jahr 2017 deutlich reduziert, für 2018 ist eine weitere Kürzung um 200 Mio. Euro geplant."

Quelle:
Junge Welt; Sabine Zimmermann, MdB - Die Linke; Harald Thom`, BMAS

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